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Viele von uns fühlen sich inzwischen wohl in Sachen Informationen auf der Verpackung und Co. von den Lebensmittelkonzernen hinters Licht geführt. Schon lange weiß man nicht mehr wirklich, wem man hier noch trauen soll. Die Verwirrung unter den Verbrauchern nimmt zu. Bisher haben sich Portale wie Foodwatch um solche Belange gekümmert.

Nun möchte hier auch das Bundesverbraucherministerium eingreifen. Ministerin Ilse Aigner kündigte vor kurzem an ein eigenes Portal für mehr Transparenz in der Lebensmittelbranche zu starten. Verbraucher sollen hier Produkte nennen können, bei denen sie sich getäuscht fühlen. Unternehmen haben wiederum die Chance dies zu kommentieren und Stellung dazu zu beziehen.

Logisch, dass dieses Projekt vor allem bei den großen Konzernen auf Widerstand stößt und so manch einer ist wiederum skeptisch, dass dies aus Regierungskreisen kommt… Aller Kritik zum Trotz hat Ilse Aigner nun angekündigt, dass die Seite Lebensmittelklarheit.de im Juli an den Start gehen soll, die übrigens in Zusammenarbeit mit den Verbraucherzentralen entsteht. Die Wirtschaft hat bereits angekündigt zu klagen.

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Vielen von uns ist es bestimmt schon einmal so gegangen, dass er nach dem Genuss von einem vermeintlich leichten Essen einen Blick auf die Kalorientabelle geworfen hat und dann festgestellt hat, dass es doch eine ganz schöne Bombe war. Ja, Lebensmittel sind nicht mehr so leicht zu durchschauen. Um für die Verbraucher einen einfachen Weg aus dem Produkte-Dschungel zu finden, sollte europaweit eine sogenannte Ampel-Kennzeichnung eingeführt werden.

Dabei würden auf jeder Verpackung die Bestandteile in gut, in Maßen okay und schlecht unterteilt werden. Hat ein Produkt zum Beispiel viel Zucker oder Fett wäre dies für alle ersichtlich rot unterlegt, das Positive grün und das, was man in Maßen essen sollte eben gelb.

Vor allem Ärzteverbände und Verbraucherschützer machten sich für die Ampel stark, die sicherlich manchem zu einer besseren Ernährung verholfen hätte. Die Lebensmittelkonzerne waren (natürlich) strikt dagegen und taten ihr bestes um gegen die Ampel ins Feld zu ziehen.

So wie es aussieht haben sie nun gewonnen, denn das EU-Parlament lehnte die Ampel nun ab.Vor allem die Konservativen setzten sich gegen die Ampel ein, da sie zu vage sei. Nun sollen die Hersteller in Zukunft zu klaren und ersichtlichen Angaben verpflichtet werden. Dies machen die meisten eh schon und vielen Verbrauchern, in erster Linie natürlich Kindern, nützt dies bisher wenig…

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Das Lebensmittelrecht ist eines der dynamischsten Rechtsgebiete. Hierfür bürgt der sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene von Lebensmittelskandalen und der Idee umfassenden Verbaucherschutzes getriebene Gesetzgeber. Besondere Herausforderungen stellen sich für Unternehmen dort, wo es ökonomisch am spannendsten ist: Nahrungsergänzungsmittel, Diätetika, Functional Food & Co. bieten weitaus lukrativere Margen als Lebensmittel des allgemeinen Verzehrs. Erkaufen müssen sich Vertreiber solcher gesundheitsbezogenen Lebensmittel diese Vorteile allerdings mit erheblichen Rechtsunsicherheiten bei der Abgrenzung insbesondere gegenüber Arzneimitteln. Und nicht zuletzt die neue Health Claims Verordnung sorgt hier für zusätzliche Einschränkungen, deren volle Tragweite heute noch gar nicht absehbar ist.

++ Diätetische Lebensmittel und bilanzierte Diäten – Eine erste Annäherung:
Diätetische Lebensmittel werden durch die Diätverordnung geregelt. Es handelt sich um Lebensmittel, die besonderen Ernährungserfordernissen bestimmter Verbrauchergruppen dienen, beispielsweise Personen, bei denen der Stoffwechsel gestört ist (u.a. Diabetes mellitus, Störung des Fettstoffwechsels) oder Personen, die besonderen physiologischen Umständen ausgesetzt sind (z.B. Säuglinge, Kleinkinder, Schwangere, Übergewichtige oder Sportler).

++ Selen, Coenzym Q 10 und Carnitin – Nahrungsergänzungsmittel zunehmend vor den Gerichten:
Schon in den letzten Jahren war im Bereich der Nahrungsergänzungsmittel ein Anstieg von gerichtlichen Auseinandersetzungen zu verzeichnen. Selten sind es dabei Mitbewerber, die einen Prozess initiieren, sondern vielmehr Wettbewerbsverbände, die rigoros gegen Hersteller und auch Vertreiber von Nahrungsergänzungsmitteln vorgehen.

++ Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. (BLL) – Keine Notwendigkeit für weitere gesetzliche Regulierungen:
Der Lebensmittelsektor ist einer der am dichtesten geregelten Bereiche innerhalb der Wirtschaft, stellte Dr. Theo Spettmann, Präsident des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) auf der diesjährigen Jahrestagung des Spitzenverbandes in Berlin fest.

Glossar Lebensmittelrecht